Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der SUPLEX GmbH

  1. Geltungsbereich
    1. Für alle Angebote, Angebotsannahmen, Auftragsbestätigungen oder für alle unsere Verkäufe und sonstigen Lieferungen und Leistungen an einen Unternehmer gelten ausschließlich die vorliegenden Verkaufs- und Lieferbedingungen.
    2. Der Geltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen. Die vorliegenden Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender Geschäftsbedingungen des Käufers die Leistung an ihn vorbehaltlos erbringen.
    3. Etwaige irrtumsbedingte Fehler in Verkaufsprospekten, Preislisten oder sonstigen Dokumentationen dürfen von uns berichtigt werden, ohne dass wir für Schäden aus diesen Fehlern zur Verantwortung gezogen werden dürfen.
    4. Unsere Verkaufsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB
  2. Vertragsschluss
    1. Unsere Angebote erfolgen freibleibend. Die Bestellung des Käufers stellt ein bindendes Angebot dar, das wir innerhalb von zwei Wochen durch schriftliche Auftragsbestätigung (auch per Email) oder durch Zusendung der Waren annehmen können.
    2. Mündliche Zusagen durch unsere Vertreter oder sonstigen Hilfspersonen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch uns.
    3. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Käufer unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. Wir behalten uns das Recht vor, Warenbeschreibungen in Hinblick auf die Spezifizierung insoweit abzuändern, als gesetzliche Erfordernisse zu berücksichtigen sind, soweit durch diese Änderung keine Verschlechterung der Bestellung hinsichtlich Qualität und Brauchbarkeit auftritt.
  3. Preise
    1. Alle Preise verstehen sich in Euro und zuzüglich vom Käufer zu tragender Verpackungs- und Versandkosten sowie Mehrwertsteuer in der am Tag der Rechnungsstellung gesetzlich vorgeschriebenen Höhe.
    2. Die Preise enthalten nicht die außerhalb der Bundesrepublik Deutschland durch Abschluss oder Durchführung des Geschäfts entstehenden Steuern, Gebühren, Zölle oder ähnlichen Abgaben. Werden wir zu derartigen Abgaben herangezogen, sind wir berechtigt, diese dem Käufer in Rechnung zu stellen. Das gleiche gilt, wenn derartige Abgaben oder Versicherungskosten nach Vertragsabschluss innerhalb der Bundesrepublik Deutschland neu eingeführt oder erhöht werden.
    3. Wenn nach Abschluss des Vertrages erhebliche Kostensenkungen oder Kostenerhöhungen eintreten, die nicht von uns beeinflusst werden und nicht vorhersehbar waren, insbesondere aufgrund von Tarifabschlüssen oder Materialpreisänderungen, behalten wir uns das Recht vor, unsere Preise im gleichen Verhältnis zu ändern. Dies werden wir dem Kunden auf Verlangen nachweisen. Liegt dieser höhere Preis 20% oder mehr über dem vereinbarten Preis, so hat der Käufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Dieses Recht muss unverzüglich nach Mitteilung des erhöhten Preises geltend gemacht werden.
  4. Zahlungsbedingungen und verlängerte Verjährung unserer Zahlungsansprüche
    1. Soweit nicht anders vereinbart, ist der Kaufpreis innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt der Lieferung oder sonstigen Leistung zu entrichten. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Eingang des Geldes bei uns maßgebend. Mit fruchtlosem Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Käufer in Verzug.
    2. Mangels besonderer Vereinbarung ist die Zahlung ohne jeden Abzug zu leisten.
    3. Wechsel und Scheckzahlungen werden nur erfüllungshalber angenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung.
    4. Beanstandungen unserer Rechnungen hat der Käufer spätestens zwei Wochen nach Rechnungseingang zu erheben. Unterlässt der Käufer die form- und fristgerechte Anzeige, so gilt die betreffende Rechnung als genehmigt. Wir sind verpflichtet in unseren Rechnungen auf diese Wirkung hinzuweisen.
    5. Zur Aufrechnung gegen unsere Zahlungsansprüche ist der Käufer nur insoweit berechtigt, als die Gegenforderung unbestritten, entscheidungsreif oder rechtskräftig festgestellt ist.
    6. Ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung des Käufers beruht auf demselben Vertragsverhältnis.
    7. Unsere Zahlungsansprüche verjähren abweichend von § 195 BGB in fünf Jahren. Der Beginn der Verjährungsfrist richtet sich nach § 199 BGB.
  5. Rücktritt
    1. Im Falle einer Lieferverzögerung durch höhere Gewalt oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung sind wir unter den Voraussetzungen der Ziffer VI. 3. dieser Bedingungen zum Rücktritt berechtigt.
    2. Ferner sind wir zum Rücktritt berechtigt, wenn der Käufer einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen gestellt oder eine eidesstattliche Versicherung nach § 807 ZPO abgegeben hat oder das Insolvenzverfahren über sein Vermögen eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt worden ist.
    3. Sonstige Rücktrittsrechte bleiben hiervon unberührt.
  6. Lieferbedingungen; Verzug
    1. Falls kein fester Liefertermin vereinbart ist, erfolgt die Lieferung innerhalb von sechs Wochen ab der schriftlichen Auftragsbestätigung gemäß Ziffer II. 1. Soweit eine Mitwirkungspflicht des Käufers besteht, beginnt die Frist nicht zu laufen, bevor der Käufer diese Pflicht erfüllt hat.
    2. Soweit der Käufer eine angemessene Nachfrist zu setzen hat, um Rechte gegen uns geltend zu machen, beträgt diese Nachfrist mindestens zwei Wochen.
    3. Für den Fall, dass sich die Lieferung durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses unvorhersehbare Ereignisse (Betriebsstörungen aller Art, Materialengpässe, Krieg, rechtsmäßige Streiks etc.), die wir nicht zu vertreten haben und die wir trotz der nach den Umständen des Einzelfalls zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnten, unabhängig davon, ob bei uns oder bei einem Lieferanten oder Unterlieferanten eingetreten (Selbstlieferungsvorbehalt), vorübergehend verzögert, verschiebt sich der Liefertermin entsprechend. Führen die Ereignisse zu einem Lieferaufschub von mehr als vier Monaten, so sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurücktreten. Wird infolge der genannten Umstände die Lieferung, ohne dass wir dies zu vertreten haben, unmöglich oder unzumutbar, sind wir berechtigt wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Dem Besteller stehen in diesem Fall keine Schadensersatzansprüche gegen und zu. Sonstige Rücktrittsrechte bleiben hiervon unberührt.
    4. Teillieferungen und -leistungen unsererseits sind zulässig, wenn und soweit wir ein berechtigtes Interesse daran haben und sie für den Käufer zumutbar sind.
  7. Versand
    1. Soweit nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung „ab Werk“.
  8. Eigentumsvorbehalt
    1. An sämtlichen von uns gelieferten Waren behalten wir uns das Eigentum bis zur Erfüllung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor, auch wenn die konkrete Ware bereits bezahlt wurde. Dies gilt auch für einen Saldo zu unseren Gunsten, wenn einzelne oder alle Forderungen von uns in eine laufende Rechnung (Kontokorrent) aufgenommen werden.
    2. Ist die Vorbehaltsware Gegenstand einer Verbindung, Vermischung/Vermengung oder Verarbeitung/Umbildung, so erwerben wir unmittelbar (Mit-)Eigentum an der neuen Sache. Diese gilt als Vorbehaltsware. Das (Mit-)Eigentum daran verwahrt der Käufer für uns unentgeltlich.
    3. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu vermieten oder weiter zu veräußern. Andere Verfügungen, insbesondere Verpfändungen oder Einräumung von Sicherungseigentum, sind ihm nicht gestattet. Wird die Vorbehaltsware von dem Dritterwerber nicht sofort bezahlt, ist der Käufer verpflichtet, seinerseits nur unter Eigentumsvorbehalt zu veräußern. Die Berechtigung zur Vermietung oder Weiterveräußerung entfällt, wenn der Käufer seine Zahlungen einstellt oder uns gegenüber in Zahlungsverzug gerät.
    4. Der Käufer tritt uns bereits hiermit alle Forderungen, die ihm aus oder im Zusammenhang mit der Vermietung oder Weiterveräußerung von Vorbehaltsware gegen den Mieter, den Endabnehmer oder sonst gegen Dritte erwachsen, einschließlich der Sicherheiten und Nebenrechte zur Sicherheit ab. Bei Einstellung in ein Kontokorrent bezieht sich die Abtretung auf den Endsaldo. Im Falle der Veräußerung von Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen gilt die Forderung gegen den Drittabnehmer in Höhe des zwischen uns und dem Käufer vereinbarten Lieferpreises als abgetreten, sofern sich aus der Rechnung nicht die auf die einzelnen Waren entfallenden Beträge ermitteln lassen. Im Falle der Veräußerung von Eigentumsanteilen als Vorbehaltsware gilt die Forderung aus der Weiterveräußerung in Höhe unseres Eigentumsanteils als an uns abgetreten. Wir nehmen diese Abtretung an. Der Käufer darf keine Vereinbarung mit Dritten treffen, die unsere Rechte in irgendeiner Weise ausschließen oder beeinträchtigen oder die Vorausabtretung der Forderung zunichte machen.
    5. Der Käufer ist berechtigt, die Forderung aus der Vermietung oder Weiterveräußerung bis zum Widerruf durch uns einzuziehen. Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet, den Mieter oder Endabnehmer von der erfolgten Abtretung zu unterrichten und uns die zur Einziehung erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug, so sind wir auch selbst zu einer solchen Benachrichtigung berechtigt.
    6. Der Käufer hat die Vorbehaltsware ausreichend zu versichern, insbesondere gegen Feuer und Diebstahl. Ansprüche gegen die Versicherung aus einem die Vorbehaltsware betreffenden Schadensfall tritt der Käufer bereits hiermit in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware an uns ab. Der Käufer wird uns jeden Schadensfall unverzüglich nach dessen Eintritt melden und uns Name, Anschrift und Nummer seiner Versicherung mitteilen.
    7. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware, in die uns abgetretenen Forderungen oder in sonstige Sicherheiten hat uns der Käufer unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Käufer die Dritten bereits im Vorhinein auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen. Die Kosten einer Intervention unsererseits trägt der Käufer, soweit der Dritte nicht in der Lage ist, diese zu erstatten.
    8. Sind wir berechtigt, Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen, so trägt der Käufer die Kosten der Rücknahme. Der Käufer ermächtigt uns, zurückgenommene Ware freihändig bestmöglich zu verwerten oder sie, falls eine Verwertung innerhalb angemessener Frist nicht möglich ist, zu verschrotten und den Erlös abzüglich entstandener Kosten auf seine Verbindlichkeiten uns gegenüber anzurechnen.
    9. Übersteigt der Wert der Sicherung unsere Ansprüche gegen den Käufer um mehr als 10%, so sind wir auf Verlangen des Käufers verpflichtet, in entsprechendem Umfang Sicherheiten nach unserer Wahl freizugeben.
  9. Sachmängel
    1. Wir leisten Gewähr für einwandfreie Herstellung der von uns gelieferten Ware nach Maßgabe der vereinbarten technischen Liefervorschriften. Falls wir nach Zeichnungen, Spezifikationen, Mustern usw. unseres Partners zu liefern haben, übernimmt dieser das Risiko der Eignung für den vorgesehenen Verwendungszweck.
    2. Für Mängel, die durch ungeeignete und unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Partner oder Dritte, übliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung entstehen, wird ebenso wenig Gewähr geleistet, wie für die Folgen unsachgemäßer Instandsetzungsarbeiten und unsachgemäßer oder ohne Einwilligung vorgenommener Änderungen des Partners oder Dritter.
    3. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr, beginnend mit der Ablieferung der Ware. Davon unberührt bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen in den Fällen arglistigen Verschweigens sowie eines Lieferregresses gemäß §§ 478, 479 BGB. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gelten die Bestimmungen unter Ziffer X. und XI.
    4. Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen. Offensichtliche Mängel – auch Abweichungen von einer etwa vereinbarten Beschaffenheit – sind uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Erhalt der Ware, verborgene Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch innerhalb der in Ziffer IX. 3. bestimmten Verjährungsfrist anzuzeigen. Unterlässt der Käufer die form- und fristgerechte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, wir haben den Mangel arglistig verschwiegen.
    5. Für den Fall der Nacherfüllung behalten wir uns die Wahl zwischen einer Beseitigung des Mangels und der Lieferung einer mangelfreien Sache vor.
    6. Ersetzte Teile gehen in unser Eigentum über.
    7. Garantien im Rechtssinne übernehmen wir nicht.
  10. Haftung
    1. Unsere Haftung aus Pflichtverletzung sowie Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht für die Haftung aufgrund eines arglistig verschwiegenen Mangels, aufgrund einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, aufgrund der Verletzung von Kardinalpflichten sowie aufgrund des Produkthaftungsgesetzes. Der Begriff der Kardinalpflicht beschreibt insoweit abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
    2. Unabhängig von der Schuldform beschränkt sich unsere Haftung zudem auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens. Dies gilt nicht für die Haftung aufgrund einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie aufgrund des Produkthaftungsgesetzes.
    3. Sämtliche Beschränkungen unserer Haftung gelten ebenso für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
    4. In gleichem Maße beschränkt ist die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen für von ihnen verursachte Schäden.
  11. Verjährung
    1. Schadensersatzansprüche des Käufers verjähren in einem Jahr. Der Beginn der Verjährungsfrist richtet sich nach § 199 BGB; bei Schadensersatzansprüchen wegen eines Mangels beginnt die Verjährung mit der Ablieferung der Ware. Diese Verjährungserleichterungen gelten nicht für unsere Haftung aufgrund eines arglistig verschwiegenen Mangels, aufgrund einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, aufgrund Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit sowie aufgrund des Produkthaftungsgesetzes.
  12. Lieferungen und Leistungen durch Dritte
    1. Wir behalten uns vor, unsere Liefer- und Leistungsverpflichtungen durch Dritte ausführen zu lassen. Die Rechte des Käufers uns gegenüber bleiben hiervon unberührt.
  13. Form von Erklärungen
    1. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Käufer gegenüber uns oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.
  14. Erfüllungsort; Gerichtsstand; anwendbares Recht
    1. Soweit sich aus dem Liefervertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort unser Geschäftssitz.
    2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Krefeld, sofern der Käufer Kaufmann oder eine juristische Person ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, den Käufer an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
    3. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Käufer und uns gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kaufrechts der vereinten Nationen (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods, CISG).

Stand: Januar 2014